Viktor Orbán, offenbar einziger Staatsmann Europas mit „Eiern“ und Blick über den Propagandahorizont der EU hinaus

  • Kritiker werfen der nationalkonservativen Orbán-Regierung vor, im Ukraine-Konflikt zur russischen Sicht der Dinge zu tendieren.
  • In Berlin nehmen die Chancen für eine Lösung zwischen Russland und der Ukraine zu. Sie setzen nach wochenlanger Pause ihre Gespräche im Gasstreit fort.
  • Für Aufregung sorgt, dass der Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms in Moskau die Einreise nach Russland verweigert wurde.

Ungarn setzt Gaslieferungen an Ukraine aus

Der ungarische Gasversorger FGSZ hat seine Gaslieferungen an die Ukraine ausgesetzt. Dies berichten mehrere Medien und berufen sich dabei auf eine Mitteilung des Unternehmens. Darin heißt es, die Lieferunterbrechung gelte „auf unbestimmte Zeit“. Die Regierung in Budapest begründete den Schritt damit, dass die ungarischen Gasreserven aufgestockt werden sollten und die Kooperation mit Russland im Energiebereich ausweiten wolle. In der Ukraine und in Brüssel rief die Entscheidung Kritik hervor.

Der konservativen ungarischen Regierung wird von Kritikern vorgehalten, im Ukraine-Konflikt zur russischen Sicht der Dinge zu tendieren. Regierungschef Viktor Orban hatte wenige Stunden vor der FGSZ-Entscheidung den Chef des russischen Gasriesen Gazprom, Alexej Miller, in Budapest getroffen.

Die Ukraine erhält momentan kein Gas aus Russland. Kiew hat Milliardenschulden bei Gazprom. Deshalb kauft das Land bei anderen Gazprom-Kunden aus Polen, der Slowakei und eben Ungarn. Allerdings sind diese Lieferungen in den Verträgen des Gazprom-Monopolisten verboten, weswegen dieser mit Konsequenzen droht.

Der ukrainische Versorger Naftogaz bezeichnete die Entscheidung aus Ungarn als „unerwartet und unerklärlich“: Ungarn müsse „vertragliche Verpflichtungen und die Gesetzgebung der Europäischen Union befolgen“, forderte das Unternehmen.

Neue Gespräche in Berlin

Die Chancen auf eine Lösung im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine sind nach Angaben der EU-Kommission erheblich gestiegen. Es seien Eckpunkte für ein „Winterpaket“ erarbeitet worden, um die Gasversorgung Europas über den Winter bis ins Frühjahr zu sichern, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger nach Verhandlungen mit beiden Seiten in Berlin. Die Ukraine soll für die Winterperiode in den kommenden sechs Monaten einen Preis von 385 US-Dollar für je 1000 Kubikmeter Gas zahlen. Zudem verpflichtet sich die Ukraine nach Angaben Oettingers, für offene Gasrechnungen beim russischen Gasmonopolisten Gazprom bis Ende Oktober zwei Milliarden US-Dollar zu bezahlen. Die EU werde dafür eine Garantie beim Internationalen Währungsfonds (IWF) erwirken, sagte Oettinger. Bis Jahresende seien dann weitere 1,1 Milliarden Dollar von Kiew an Moskau fällig.

Bis Ende nächster Woche haben die Regierungen in Moskau und Kiew nun Zeit, diesem Paket zuzustimmen. Dann sollen die Verhandlungen bei einem weiteren Treffen in Berlin abgeschlossen werden. Der russische Energieminister Alexander Nowak sagte: „Die Details des Winterpakets sind für uns zufriedenstellend“. Ein Teil der ukrainischen Altschulden werde beglichen, neue Gaslieferungen werde es nur gegen Vorkasse geben. Noch seien einige Punkte zu klären, bevor er der russischen Regierung eine Zustimmung empfehlen könne: „Wir wollen den Ereignissen nicht vorgreifen.“

Nowak droht dem Westen mit Lieferunterbrechungen

Kurz vor dem Treffen hatte Russlands Energieminister Nowak den Ton noch einmal verschärft. Er drohte dem Westen mit Lieferunterbrechungen, sollten EU-Länder weiterhin russisches Gas an die Ukraine weiter verkaufen. „Die geschlossenen Verträge sehen keinen Re-Export vor. Wir hoffen, dass unsere europäischen Partner sich an die getroffenen Vereinbarungen halten. Nur das kann die unterbrechungsfreien Lieferungen an europäische Verbraucher garantieren“, sagte Nowak dem Handelsblatt.

Jazenjuk: Russland will uns frieren sehen

Harsche Töne kamen auch aus Kiew: „Sie wollen, dass wir frieren„, sagte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Dies sei das Ziel Russlands für den kommenden Winter.Diese Propagnda aus Kiew kennen wir schon zur genüge

Mein Kommentar dazu: Viktor Orbán hat doch überhaupt keine Wahl. Soll Orbán nur um der EU zu gefallen, das Risiko eines russischen Gaslieferstopps auf sich(Beziehungsweise auf das ungarische Volk) nehmen, für den kommenden Winter, Strafen durch ein Brechen des Vertrages mit Russland auf sich nehmen?Russland hat schon mit Lieferstopps gedroht und mit Drosselungen seine Position klar gemacht.Das würde den Propagandagesteuerten EU-Politikern der Sparte:“Die Interessen meines Landes sind nur drittrangig für mich“so passen. Für Frau Merkel das“Liebkind spielen“ obwohl der völlig verfehlten Ukrainepolitik der EU und Deutschlands,das würde ihr so passen.

Die Ukraine hat sich mit ihrem übereilten Assoziierungsabkommen mit der EU völlig mit dem Rücken an die Wand manöwriert. Und dann erwarten die Ukrainer Putschisten in Kiew von Orbán Hilfe, beziehungsweise wollen sie ihn zwingen Gas zu liefern.Sie erwarten von ihm gegen das Interesse des eigenen Volkes zu handeln und der Ukraine zu helfen bei einem selbstverursachten Major-Problem.Was für ein Staatsoberhaupt wäre Orbán, Viktor wenn er sein Volk diesem Risiko aussetzte?Aber der Westen hat sich Orbán als Buhmann herausgesucht und verfolgt seine Negativkampagne weiter…

Jedoch ist in einer Welt in der man richtig zu falsch verkehrt hat und umgekehrt ebenso,warscheinlich für viele Menschen das Handeln Orbáns nicht mehr zu verstehen.Vor allem kann man Ungarns Abhängigkeit vom russischen Gas mit deutschem Verstand überhaupt nicht ermessen. In Ungarn wird nahezu bei all meinen Verwandten und Freunden und deren Verwandten überall ausschließlich mit Gas geheizt.Ungarns Gasverbrauch kann während eines kalten Winters enorm anwachsen und liegt bei 65% russischem Gas, Deutschlands liegt nur bei 35% russischem Gas.Ungarn hat ein kontinentales Klima und hat durch seine Lage im Karpatenbecken sehr harte Winter.

 

 

Grünen-Politikerin Harms in Russland „unerwünscht“

Für Aufregung sorgte am Vorabend des Gas-Treffens die verweigerte Einreise der Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms nach Russland. „Nach drei Stunden Warten am Moskauer Flughafen wurde ihr erklärt, dass sie eine „unerwünschte“ Person in Russland sei und ihre Einreise ein „krimineller Akt“ wäre“, teilte ihre Fraktion in Brüssel mit.

Das Auswärtige Amt bewertete die „völlig unvermittelte“ Einreise-Verweigerung als „inakzeptabel“. Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament wollte an diesem Freitag als Beobachterin an einem Gerichtstermin in Moskau gegen die wegen Mordes angeklagte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko teilnehmen. Harms sei trotz eines Diplomatenpasses abgewiesen worden, hieß es.

Zu diesem Thema habe ich mal was bereitgestellt zum beleuchten,aus welchen Gründen, die Gut-Menschin und Wohltäterin und Freiheitskämpferin und Maidan-Verklärerin Rebecca Harms auf der Blacklist gelandet sein könnte:

Dienstag, 18. März 2014

Ukraine: Grün-braun ist die Haselnuss

Die tragischen Entwicklungen in der Ukraine werfen deutlicher noch als die Kriege gegen Libyen oder Syrien ein Schlaglicht auf die NATO-Hörigkeit der konservativen Einheitsparteien der Bundesrepublik. Allen voran und auf der rechten Überholspur die Grünen.
Der real existierende Faschismus in der Ukraine, der sogar mehrere Ministerposten und die Schlüsselstellungen im Militärapparat besetzt hat, wird von Medien und Blockparteien in Deutschland verharmlost. Wer sich der NATO-Doktrin widersetzt wird diffamiert.

Faschismus-Leugnung

Ein Blick in den Rückspiegel
Schauen wir uns die Fakten an. Die Grünen erweisen sich schon seit Jahrzehnten als teurer Kampfgefährte der USA und der NATO. Claudia Roth forderte die Flugverbotszone über Libyen, auch wenn sie „zu hohen Verlusten in der Zivilbevölkerung führen könnte und sie militärisch nur eine geringe Wirkung entfalten wird….“ (von der Grünen-Webseite verschwundene Erklärung Roths vom 18. 3. 2011). Claudia Roth, wie der sicherheitspolitische Sprecher (!) der Grünen Nouripour oder V. Beck ohne Berufsabschluss, spielt Politikerin und tritt bedenkenlos mit dem Grünen und syrischen SNC-Mitglied Ahma auf, der Waffen für die Terroristen in Syrien forderte. J. Trittin, u. a. Teilnehmer der Münchner Kriegerkonferenzen und am konspirativen Bilderberg-Treffen des militärisch-industriellen Komplexes, sprach sich für die anti-syrische Raketen-Stationierung in der Türkei aus. Cem Özdemir, Bilderberger und Mitglied der undurchsichtigen Atlantikbrücke ist bei McCain gern gesehen.

Die Faschismus-Leugner
Die Spitzen (!)-Kandidatin der Grünen für die EU-Wahl, Rebecca Harms, heizte die Massen auf dem Maidan mehrfach persönlich an. Zuletzt zu Silvester 2013. Am nächsten Tag, dem 1. 1. 2014, konnte sie sehen, wie die Nazis durch Kiew marschierten. Jetzt will sie Kritiker zensieren und sogar Schröder den Mund verbieten. Faschisten ver-Harms-losen gehört einfach dazu.

Apropos EU-Grüne
Über den kinderlieben Libyen-Frontkämpfer Cohn-Bendit muss man nicht viele Worte verlieren. Wäre noch die Russophobie der Bundestags-Grünen Marieluise Beck zu erwähnen, die schon vor den Wahlen in Russland wusste wie sie ausgehen, die mit Vorliebe die Iran/Israel-Lüge verbreitet und die eine enge Verbundheit zum Oligarchen und Mafioso Chodorkowski pflegt. Und die in der Swoboda nicht nur keine Nazis, sondern fast eine jüdische Komponente sieht. Sie ist immer gut für Stimmungsmache. Der Obama-Anhänger Tom Koenigs forderte Bomben auf Libyen und bewies seine Liebe zur NATO-Aggressions-Doktrin R2P. Jetzt stellt er sich natürlich mit abenteuerlichen Thesen auf die Seite der NATO gegen Russland. Oder denken wir an die NATO-Anbiederung der Kerstin Müller und das „Grüne Märchen von der Schutzverantwortung“. MdB Volker Beck hält den Krieg gegen Libyen nicht für eine NATO-Intervention, sondern für eine „Unterstützung des demokratischen Transformationsprozesses.“. Von Bütikofer stammt die an Verlogenheit nicht zu toppende Denunziation von Sarah Wagenknecht. Die Liste ist unendlich.

Wie lange noch?
Stellt sich die Frage wie lange sich die Basis der Grünen diese Friedensfeindlichkeit noch ansehen will. Und wie lange deren ohnehin schwindenden Wähler diesen irrationalen Bellizisten noch nachlaufen wollen. Die Frage, mit welchen Tricks die NATO-Günstlinge an die Parteispitze gelangen, ist immerhin beantwortet. Gibt es eigentlich irgendeine Friedensinitiative der Grünen? Oder wenigstens eine die nicht der Unterstützung der NATO (was die EU ja weitestgehend einschließt) dient?

Göring
Den Gipfel leistet sich derzeit die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Kathrin Göring-E., u. a. Mitglied der Atlantikbrücke (ohne Berufsabschluss, gibt sich als Theologin aus) auf ihrer Facebook-Seite in einem Post vom 11. 3. 2014. Die Chefin der Bundestags-GrünInnen:

„Die RechtsextremistInnen, die sich unbestritten unter den DemonstrantInnen befinden, bilden dabei eine zwar laute, aber doch sehr kleine und für den weiteren Prozess unbedeutende Minderheit.“

Göring-E. verharmlost hier und verschweigt dort das Programm der Swoboda, deren obligatorische Lügendetektortests (I. 4), um doppelte Staatsbürgerschaften festzustellen, kann man noch als kurios abtun. Aber sie wollen eine „radikale Säuberung“. Man sehe sich selbst an welche nationalistischen, fremdenfeindlichen Forderungen aufgestellt werden, die sich ganz offenkundig gegen Russen richten. Unter I.31 fordern die „unbedeutenden“ Frechdachse nur das Recht Waffen zu tragen a la USA. Dass sie mit Atomwaffen drohen ist auch nur Spass. Die wollen wohl nur spielen. Selbst der amerikanische Propaganda-Sender Radio Free Europe zeigt, dass die Nazis in Kiew an den militärischen Hebeln sitzen. Kriegsminister, stellv. Ministerpräsident, Nationaler Sicherheitsrat sind Rechtsradikale oder unter ihrer Kontrolle. Harmlos und unbedeutend? Der EU- und USA-Gesprächspartner und lupenreine Demokrat Jaznejuk, der von den Putschisten selbsternannte „Premierminister“ stellt – man stelle sich das mal vor, das wäre Janukowitsch gewesen – heute am 18. 3. 2014 Massendemonstrationen als „Staatsverbrechen“ unter Strafe. Stille bei den Grünen.

Doch die Verharmloser belassen es nicht dabei. Da es für eine argumentative Auseinandersetzung nicht reicht, diffamieren sie – wie wir hier sehen – jene, die das NATO-Spiel nicht mitmachen. Wie sollten die Grünen auch ihre russophobe US-Hörigkeit begründen?
Und das hat Sarah Wagenknecht gesagt: „War es ein Bruch des Völkerrechts, dass Putin auf der Krim einmarschiert ist? Natürlich war das völkerrechtswidrig. Nur: Es reiht sich ein in die Serie der Völkerrechtsbrüche, die in den letzten Jahren vor allem die USA und Europa begangen haben: in Jugoslawien, im Irak, in Afghanistan und in Libyen. Seit Jahren tritt die Außenpolitik weltweit das Völkerrecht mit Füßen. Es ist geradezu lächerlich, wenn US-Außenminister John Kerry jetzt Russland dafür kritisiert, dass es strategische Interessen mit militärischen Mitteln verficht. Das tun die USA seit Jahren mit Vehemenz und Rücksichtslosigkeit.“
Die dümmliche Arroganz der Grünen-Spitze ist schon bewundernswert. Seit den 80ern der NATO nur noch rektal gedient und trotzdem glauben, die Menschen seien dumm und würden ihnen das abnehmen?! Die Kommentare auf der FB-Seiten der Grünen sprechen Bände. Inzwischen ist ein Shit-Tornado daraus geworden. Glaubt aber besser nicht an ein Einsehen bei den Grünen. Das Wagenknecht-Plakat hat Göring störrisch bis heute nicht von ihrer Seite genommen. Die massenhaften Austrittsdrohungen grüner Parteimitglieder lassen die Bonzen kalt. Die Quittung können ihnen nun wie schon bei der Bundestagswahl nur die Wähler geben.

Quelle: Facebook
 
Kollaborateure
Natürlich passt ihnen diese Wahrheit nicht. Doch den Faschos in Kiew halten auch die Grünen-Brüder im Geiste, die Sozialdemokraten, die Stange. Das sind jene, deren Außenminister gemeinsam mit den Putschisten den Präsidenten Janukowitsch in die Falle lockte. Exakt wie von Dimitroff analysiert. Steinmeier und Gabriel treffen sich mit der „Regierung“ und reden von einem „Parlament“ in Kiew. Wohl wissend, dass die illegal und terroristisch sind und die Partei der Regionen und die Kommunisten verboten sind! Ihre Abgeordneten können nicht abstimmen. Wer stimmt da eigentlich was ab – in diesem „demokratischen Parlament“ a la 1933? Diese Terroristen nun werden von den Blockparteien – einschließlich den Grünen – gedeckt. Mit Sanktionen werden aber ausgerechnet die Russen belegt, Kiew soll Milliarden Steuergelder erhalten und in die EU aufgenommen werden. Es dreht sich einem der Magen um.

NATO vor unseren Interessen
Die SPD hat Angst vor dem gesunden Menschenverstand. Die Netzwerker der SPD haben Gysi ausgeladen. Dabei hat selbst Gysi sich gegen eine „militärische“ Krim-Politik der Russen ausgesprochen. Nicht einmal das reicht den Opportunisten. Peinlich wie die SPD ihre NATO-Abhängigkeit und deren Vorrang vor den nationalen Interessen verklausuliert. „Eine verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik im Rahmen unserer internationalen Verpflichtungen ist für uns unerlässliche Voraussetzung für jede Form von künftiger Zusammenarbeit.“
Wen wundert die wachsende Sympathie in aller Welt und in Russland für Putin?
Wen wundert der dramatische Protest der Leser in allen elektronischen und Printmedien gegen Russophobie und NATO-Propaganda?
Alle Regimes und Einheitsparteien in der deutschen Geschichte haben in ihrer selbstgefälligen Blindheit arrogant bis 5 vor 12 an ihre Unfehlbarkeit, die Dummheit des Volkes und ihr ewiges Überleben geglaubt. Dann ging es ganz schnell.
Weiter so, Blockparteien.
Weiter so, Grüne.

Wichtiges Update (wird aktualisisert und evtl. als eigener Post im Blog erscheinen)

Die Grünen haben am 17. 3. 2014 einen skandalösen Beschluss des Parteivorstandes zur Ukraine gefasst. Zitat: 
„Wir sehen, dass es innerhalb der Protestbewegung AUCH rechte und rechtsradikale Kräfte gibt, die VERSUCHEN, diese Bewegung zu BEEINFLUSSEN.“
Kann man realen Faschismus noch stärker relativieren und herunterspielen? Da draussen marschieren, foltern und schießen die Faschisten! Sie bilden eine bewaffnete 20.000 Mann starke „Nationalgarde“ unter Nazi-Emblemen.

Nationalgarde unter Nazi-Symbolen – n-tv-Nachrichten vom 18. 3. 2104

Gestern wurden Journalisten misshandelt, weil sie im ukrainsichen TV die Rede Putins übertrugen. Diese Verharmlosung im Beschluss ist Lüge und Unterstützung des Faschismus. Ein Skandal. Habe bei Göring auf Facebook gepostet:
„Wie kann man das was in Kiew vorgeht – wo eine in jeder Hinsicht illegale Truppe „regiert“ – überhaupt akzeptieren geschweige denn als „demokratische Freiheitsbewegung“ verteidigen? Die Partei der Regionen und die Kommunisten sind verboten. Wie kann da ein Parlament arbeiten? Wo sind denn eigentlich die im Beschluss genannten Vertreter der demokratischen Freiheitsbewegung in der Regierung und an den Machtpositionen? Der von den „lauten aber für den weiteren Prozess unbedeutenden“ Putschisten nach Kiew entführte Donezker Gubarew wurde ins Koma gefoltert.“

Empfehlung
Günter Verheugen im DLF 

Quellen:SZ-online,Hinter der Fichte

Mein Dank gilt den großen grünen Anti-Faschisten,

die sie sind,wenn sie hier in Deutschland Politik machen,

und dann im Ausland zu braunen Fascho-Verklärern und Aufwieglern im ukrainischen „Freiheitskampf“ mutieren,

verstehe sie wer will!

Der 1magyarember

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Über 1magyarember fekete hun(Árpád, István)

Skytho-germanischer Hunne, Geboren in Ungarn,einen Teil der Kindheit dort verbracht, ich kam in der Zeit des Kommunismus nach Deutschland,auch aus politischen Gründen,da ich deutsche ebenso wie ungarische Wurzeln habe(die Großeltern waren deutsche(Thüringen) Sieldler in Ungarn, da lag es am nächsten nach Deutschland(die 2. Heimat) zu kommen ,als von den Kommies verfolgte deutschstämmige wurden wir zu politischen Flüchtlingen da mein Opa Soldat im 2.WK gegen die jüdischen Bolshevisten war. Ich bin begeisterter Karpfenangler und politisch interessiert von klein auf.Mehr Infos gibt´s öffentlich aus diffamierungs-technischen Gründen übers web nicht.Geht nicht anders , meine Familie und auch meine Person bedürfen des Schutzes im Netz...
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